Big Mäck: Muss Donald Stellwag doch noch vor Gericht?

Achtung, Spoiler! In diesem Text verraten wir den Plot von BIG MÄCK: Gangster und Gold.

15. Dezember 2009, kurz vor zehn Uhr morgens: Ein Goldtransporter rast über die A81 bei Ludwigsburg. Auf einmal überholt ein schwarzer BMW mit Blaulicht den Transporter. Hinter der Heckscheibe blinkt ein Schild auf: „Polizei! Bitte folgen!“ Der Fahrer des Transporters denkt nicht lange nach und folgt dem BMW. Ein Fehler.

Der BMW parkt unter einer Autobahnbrücke. Zwei Männer steigen aus. Sie tragen Polizeiuniformen und gehen auf den Transporter zu. „Aussteigen“, sagen sie. „Führerschein und Fahrzeugpapiere.“ In dieser Sekunde fällt dem Fahrer etwas auf: Neben der Kennzeichenhalterung des BMW klebt ein Strichcode. Wie bei einem Mietwagen.

Die Männer mit den Polizeiuniformen sind in Wirklichkeit Gangster. Unter ihnen ist auch der Bonner Rapper Xatar. Sie erbeuten an diesem Tag Gold im Wert von 1,8 Millionen Euro. 2011 verurteilt das Stuttgarter Landgericht Xatar und seine Komplizen wegen Raubes und Freiheitsberaubung zu Haftstrafen zwischen sieben und acht Jahren. Das Gold ist bis heute verschwunden.

Nachgestelle Goldraubszene aus BIG MÄCK: Gangster und Gold.

Die Szene mit dem Goldraub stammt aus einer neuen True-Crime-Doku auf Netflix: BIG MÄCK: Gangster und Gold. Big Mäck ist der Spitzname von Donald Stellwag. Stellwag saß in den 1990er Jahren neun Jahre lang unschuldig im Gefängnis: Für einen Bankraub, den er nicht begangen hatte. Erst nach seiner Haftentlassung im Jahr 2001 nahm die Polizei den richtigen Täter fest. Stellwag galt danach lange als eines der bekanntesten Opfer von Justizirrtümern in Deutschland. Dann wurde es still um ihn. Bis zum Prozess gegen Xatar und seine Komplizen. Sie sagten aus, dass Stellwag an der Planung des Goldraubs von 2009 beteiligt war und den entscheidenden Tipp gegeben hatte. Auch die Kammer des Stuttgarter Landgerichts hielt Stellwag für den Tippgeber.

Doch Stellwag wurde dafür nie verurteilt. Ein vom Gericht beauftragter Gutachter kam zu dem Ergebnis, dass Stellwag verhandlungs- und haftunfähig sei. Der Grund: Stellwag ist schwer krank.

Stellwag schaut auf das Haftunfähigkeitsattest vom Arzt, nachgestellte Szene aus BIG MÄCK: Gangster und Gold.

Aber was bedeutet das: Haftunfähigkeit? Ist das wirklich ein „Persilschein“, wie es an einer Stelle in BIG MÄCK: Gangster und Gold heißt? Und könnte es sein, dass sich Stellwag doch noch vor Gericht verantworten muss, wenn sich sein Gesundheitszustand verbessert?

Donald Stellwag: Opfer oder Täter?

Haftunfähigkeit, sagt der Anwalt von Donald Stellwag in BIG MÄCK: Gangster und Gold, könne vor Gericht auch eine Verteidigungsstrategie sein. Wenn es mehrere Angeklagte gebe, könne man die Hauptschuld dem Haftunfähigen zuschieben und so das eigene Strafmaß senken.

Rapper Xatar schreibt dazu in seiner Biografie: „Die Sache mit dem weiteren Verbleib des Goldes haben wir so gedribbelt, dass wir es auf den Großen schieben konnten. Er war so schwer krank, dass er nichts zu befürchten hatte. Der Große rettet uns auf diese Weise den Arsch.“

Stellwag selbst streitet jede Beteiligung an dem Goldraub ab. Er gibt aber zu, dass er Xatar aus seiner Zeit als Schmuckhändler kannte: Xatar habe Uhren bei ihm gekauft. Mehr nicht.

Wenn man BIG MÄCK: Gangster und Gold schaut, fragt man sich ständig: Ist Donald Stellwag Opfer oder Täter?

Fest steht: 1995 war er das Opfer eines Justizirrtums und saß insgesamt neun Jahre lang unschuldig im Gefängnis.

Fest steht aber auch: Stellwag war der Chef einer Drückerkolonne in Ostdeutschland. Er wurde im Laufe seines Lebens unter anderem wegen Betrugs, Erpressung und Handels mit Betäubungsmitteln verurteilt. Und er hat laut der Kammer des Stuttgarter Landgerichts Xatar und seinen Komplizen den entscheidenden Tipp für den Goldraub gegeben. Doch verurteilt wurde er dafür nie, weil er verhandlungs- und haftunfähig ist.

Und tatsächlich: Stellwag ist schwer krank. Er leidet schon seit Jahrzehnten an Hirntumoren, nahm deswegen stark zu. Mittlerweile ist er bettlägrig und wird von einem Bekannten gepflegt.

An einer Stelle in BIG MÄCK: Gangster und Gold erzählt Stellwag von dem Tag, an dem ihm ein Gutachter für verhandlungs- und haftunfähig erklärt hat. Stellwag sagt: Der Gutachter sei eine richtig große Nummer gewesen, der Chef der Pathologie am Landgericht Nürnberg. Er habe Stellwags Akte aufgeschlagen, ihn angesehen und gesagt: „Das kann ich nicht glauben. Du bist der Donald Stellwag. Was dir mein Gericht und der Staat angetan haben, das können wir im Leben nicht mehr gut machen. Haftunfähig.“

Was ist Verhandlungsunfähigkeit?

Verhandlungs- und Haftunfähigkeit sind zwei verschiedene Dinge. Dass Angeklagte oder Zeug*innen wegen einer Krankheit verhandlungsunfähig sind, kommt immer wieder vor. Eine leichte Grippe reicht dafür allerdings nicht aus. Das Deutsche Ärzteblatt schreibt dazu: „Die Anforderungen an die Verhandlungsunfähigkeit übersteigen die Anforderungen an die Arbeitsunfähigkeit bei Weitem.“ Das bedeutet: Die Krankheit muss so schwer sein, dass die Patient*innen die eigenen Interessen nicht mehr vernünftig vor Gericht vertreten kann. Oder dass sie gar nicht erst in der Lage sind, die Fahrt zum Gericht anzutreten. Etwa nach einer schweren OP.

Nachgestellte Gerichtsszene aus BIG MÄCK: Gangster und Gold.

Als Beispiel für Verhandlungsunfähigkeit nennt das Deutsche Ärzteblatt akute Migräneanfälle mit erheblichen Konzentrationsschwierigkeiten. Auch Patientinnen und Patienten, die einen Schlaganfall hatten und deswegen an Wahrnehmungs- und Sprachstörungen leiden, gelten als verhandlungsunfähig.

Das letzte Wort haben dabei allerdings nicht die Ärzt*innen. Sondern das Gericht. Man kann sich ein Verhandlungsunfähigkeitsattest wie ein Gutachten vorstellen, das dem Gericht vorgelegt wird. Das Gericht kann der Einschätzung folgen – muss es aber nicht.

Was ist Haftunfähigkeit?

Als haftunfähig gelten Menschen, wenn sie unter einer schweren körperlichen oder seelischen Krankheit leiden, die nicht im Gefängniskrankenhaus behandelt werden kann. Oder wenn sie wegen ihrer Krankheit in Lebensgefahr schweben würden, wenn sie ihre Haftstrafe antreten würden. Haftunfähig können zum Beispiel Menschen sein, die eine chronische Herzerkrankung haben, die schwer depressiv oder schizophren sind oder an Alzheimer leiden.

Eine Schwangerschaft oder eine mögliche Suizidgefahr führen hingegen nicht zu einer Haftunfähigkeit. Auch Menschen, die eine schwere Behinderung haben oder sehr alt sind, gelten nicht automatisch als haftunfähig. Das hat zuletzt der Fall um Oskar Gröning gezeigt, den „Buchhalter von Auschwitz“. Ein ehemaligen SS-Mann, den das Landgericht Lüneburg 2015 wegen Beihilfe zu Mord in 300.000 Fällen zu einer vierjährigen Freiheitsstrafe verurteilt hat. Gröning war zu diesem Zeitpunkt 94 Jahre alt. Seine Anwälte stellten einen Antrag auf Haftunfähigkeit. Doch das Gericht hielt Gröning trotz seines hohen Alters für vollzugsfähig.

Haftunfähigkeit ist nicht gleichbedeutend mit Schuldunfähigkeit. Schuldunfähig sind Menschen, die bei der Begehung der Tat nicht zwischen Recht und Unrecht unterscheiden können. Etwa, weil sie an einer „krankhaften seelischen Störung“ oder einer „Intelligenzminderung“ leiden. Auch Kinder unter 14 Jahren sind in Deutschland schuldunfähig.

Ein Haftunfähigkeit muss genau wie eine Verhandlungsunfähigkeit von einer Ärztin oder einem Arzt festgestellt – und von der Staatsanwaltschaft bestätigt werden. Der Staat hat das letzte Wort.

Wenn ein Mensch als haftunfähig gilt, können zwei Dinge passieren. Entweder wird der Antritt der Haftstrafe so lange aufgeschoben, bis die Krankheit überstanden ist und der Mensch wieder als vollzugsfähig gilt. Oder die Haft wird unterbrochen – und der Mensch wird in der Regel in einem Krankenhaus oder einer psychiatrischen Klinik behandelt. Nach der Genesung wird er wieder inhaftiert.

Gerade in Deutschland hat das Wort „Haftunfähigkeit“ einen faden Beigeschmack. In der Nachkriegszeit hat man immer wieder NS-Verbrecher*innen frühzeitig aus dem Gefängnis entlassen – wegen Haftunfähigkeit. Viele von ihnen haben in der Bundesrepublik beachtliche Karrieren hingelegt und noch lange gelebt. Trotz ihrer angeblichen Krankheiten.

Könnte Donald Stellwag doch noch angeklagt werden?

Theoretisch: ja. So etwas wie eine Verhandlungs- und Haftunfähigkeit auf Lebenszeit gibt es in Deutschland nicht. Normalerweise lässt die Staatsanwaltschaft die Verhandlungs- und Vollzugsfähigkeit regelmäßig prüfen. Wer wieder genesen ist, muss sich vor Gericht verantworten oder die Haft antreten.

Bei Donald Stellwag wird das aber vermutlich nicht passieren. Er leidet an Hirntumoren. Seine Knochen sind brüchig. Und er ist bettlärig. In BIG MÄCK: Gangster und Gold wird er im Liegen interviewt. Aufstehen kann er aus eigener Kraft wohl nicht mehr. Schon die Fahrt zum Gerichtssaal wäre für Stellwag wohl eine massive Gesundheitsgefährdung.

Die Süddeutsche Zeitung hat 2018 mit dem Sprecher der Staatsanwaltschaft Stuttgart gesprochen und ihn gefragt, ob Stellwag noch angeklagt werden könnte – wenn sich sein Gesundheitszustand doch verbessern sollte. Die Antwort des Sprechers: „Sollte sich an Stellwags Verhandlungsunfähigkeit etwas ändern, könnte Anklage erhoben werden. Wir gehen aber nicht davon aus, dass sich was ändert.“